Der polnische Gesundheitsminister Izabela Leszczyna hat Pläne angekündigt, den Verkauf aller E-Zigaretten an Minderjährige unter 18 Jahren zu verbieten. Diese Gesetzesinitiative, die derzeit einer öffentlichen Konsultation unterliegt, soll Jugendliche schützen, indem nikotifreie Liquids denselben strengen Vorschriften unterstellt werden wie nikotinhaltige Produkte.
Nach dem geltenden polnischen Recht entgehen nikotifreie E-Liquids den strengen Definitionen des nationalen Tabakgesetzes. Ministerin Leszczyna warnte, dass diese Produkte, die häufig mit ansprechenden Fruchtaromen wie Wassermelone oder Wildbeere vermarktet werden, für Kinder und Jugendliche als gefährlicher Einstieg in eine lebenslange Abhängigkeit dienen.
Um dieser wachsenden Problematik entgegenzuwirken, sieht die vorgeschlagene Änderung eine umfassende Reihe von Einschränkungen für nikotifreie Produkte vor:
- Altersbeschränkung: Ein vollständiges Verkaufsverbot an alle Personen unter 18 Jahren.
- Vertriebsverbote: Keine Verkäufe über das Internet (Fernabsatz) oder über Verkaufsautomaten.
- Werbeverbot: Ein vollständiges Verbot von Werbung, Promotion und Sponsoring.
- Öffentliche Einschränkungen: Die Nutzung wird in ausgewiesenen öffentlichen Bereichen verboten, in denen das traditionelle Rauchen untersagt ist.
Darüber hinaus müssen Hersteller diese Produkte dem Amt für Chemische Stoffe melden, sicherstellen, dass die Inhaltsstoffe keine schädlichen Stoffe enthalten (z. B. mit CMR-Eigenschaften), und geeignete Gesundheitshinweis-Etiketten auf der Verpackung anbringen.
Das Gesundheitsministerium betonte, dass das Verhaltensrisiko, das von nikotifreien Vapes ausgeht, mit dem Risiko nikotinhaltiger Produkte vergleichbar ist, da sie Rauchgewohnheiten bei Jugendlichen normalisieren. Die Gesetzgebung soll drei Monate nach der offiziellen Veröffentlichung in Kraft treten.